: Arbeiten im Ausland - Entsendung

Wenn Arbeitnehmer sich aus beruflichen Gründen im Ausland aufhalten, gelten unter bestimmten Voraussetzungen die deutschen Rechtsvorschriften über die Sozialversicherungspflicht weiter.

Entsendung nach deutschen Rechtsvorschriften

Der Grundsatz des deutschen Rechts beruht auf dem Territorialprinzip. Dies bedeutet, dass das deutsche Recht grundsätzlich nur auf deutschem Hoheitsgebiet, also dem räumlichen Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches (SGB), anzuwenden ist, und zwar unabhängig von der Staatsbürgerschaft der betroffenen Person. Ist eine Person in Deutschland beschäftigt, gelten für sie die deutschen Rechtsvorschriften über Sozialversicherungspflicht (Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung).  

Eine abweichende Regelung gilt in den Fällen der Entsendung (§ 4 SGB IV). Liegt eine Entsendung vor, gelten die deutschen Vorschriften über die Sozialversicherung auch außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs Deutschlands weiter. Eine Entsendung nach § 4 SGB IV liegt vor, wenn

  • eine Entsendung in ein Gebiet außerhalb des Geltungsbereiches des Sozialgesetzbuches
  • im Rahmen eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses vorliegt und diese
  • im Voraus oder durch Eigenart der Beschäftigung zeitlich begrenzt ist.

Bei Entsendungen in das vertragslose Ausland ist § 4 SGB IV uneingeschränkt anzuwenden. Zum „vertragslosen Ausland“ zählen alle Staaten, mit denen Deutschland nicht durch EWG-Verordnungen bzw. durch ein Abkommen über soziale Sicherheit verbunden ist. Wird eine Person in einen EWR- oder Abkommensstaat entsandt, sind allerdings die vorrangigen Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts zu beachten.

Antrag auf Prüfung der Versicherungspflicht als Arbeitnehmer im vertragslosen Ausland

Übt eine Person ihre Erwerbstätigkeit in einem Staat aus, mit dem die Bundesrepublik Deutschland ein Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen hat und die Voraussetzungen nach § 4 SGB IV sind erfüllt, benötigt sie als Nachweis einen entsprechenden Vordruck. Diesen Vordruck stellt die hkk für sie aus. Zu den Abkommensstaaten gehören Australien, Bosnien-Herzegowina, Chile, China, Indien, Israel, Japan, Kanada, Korea, Kosovo, Kroatien, Marokko, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei, Tunesien, Uruguay und USA.

Anträge auf Ausstellung einer Bestätigung bei Entsendung in eines der oben genannten Länder finden Sie hier.

Sofern für eine Person, die ihre Erwerbstätigkeit in einem anderen EWR-Staat oder der Schweiz ausübt, die Voraussetzungen nach § 4 SGB IV erfüllt sind, benötigt sie als Nachweis einen Vordruck E 101 DE. Diesen Vordruck stellt die hkk für sie aus.

Antrag auf Ausstellung eines A1 beziehungsweise E 101 DE bei Entsendung in einen anderen Mitgliedstaat

Weiterführende Fragen zu „Arbeiten im Ausland“ und eine Übersicht über Staaten mit denen Regelungen bestehen, finden Sie auf der Homepage der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA) unter folgendem Link: http://www.dvka.de